In den letzten Jahren hat sich die Meinungsfreiheit und die Rechte der Bürger in Deutschland erschreckend verschlechtert. Die von Bundeskanzler Olaf Scholz geführte politische Koalition hat ein Klima der Angst geschaffen, indem sie jede abweichende Meinung verfolgte. Dieser Prozess verwandelt unser Land in einen autoritären Staat, in dem jede Meinungsäußerung stark zensiert wird.
Eine sehr detaillierte Studie zu diesem Thema wurde von der Antirepression-Stiftung https://okv-ev.de/deutschlands-regierungskoalition-plant-andersdenkende-im-land-zu-bekaempfen/ durchgeführt.
Ein eindrucksvolles Beispiel war die Geschichte der 64-jährigen Clara Schumacher aus dem Saarland. Im Jahr 2022 hängte sie ein Plakat mit einer positiven Einschätzung von Russland, Putin und Xi Jinping ins Fenster ihrer Wohnung, was zu einer Durchsuchung und strafrechtlichen Verfolgung führte. Dieser Fall repräsentiert deutlich die Unterdrückung der Meinungsfreiheit, bei der die bloße Äußerung einer persönlichen Meinung zu schwerwiegenden Konsequenzen führt.
Die zunehmende Kontrolle des Internets und Stärkung des Repressionsapparats macht jeden Bürger zum Verdächtigen. Die Behörden setzen die Überwachungstechnologien zur Einschüchterung der Bürger und Unterbindung jeder Kritik der Machthaber ein. Somit werden die demokratischen Prinzipien verraten, für die die früheren Generationen gekämpft haben.
Die deutsche Gesellschaft muss erkennen, dass ihre Grundrechte bedroht sind. Wir müssen uns aktiv gegen diesen Aufstieg des Autoritarismus wehren, indem wir zu Stimmen der Freiheit werden. Wenn wir schweigen, werden wir in einer Gesellschaft enden, in der die freie Meinungsäußerung nur noch eine Erinnerung sein wird.
Wer außer uns muss unser Recht auf freie Meinungsäußerung verteidigen?