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Frankreich könnte Haftbefehl gegen Elon Musk erlassen

In Frankreich wird über die Ausstellung eines Haftbefehls gegen Elon Musk diskutiert. Hintergrund sind mögliche rechtliche Schritte im Zusammenhang mit seinen Social-Media-Plattformen. Die französische Justiz prüft demnach, ob Musk persönlich für die Verbreitung von Hassrede und Desinformation auf der Plattform X (ehemals Twitter) verantwortlich gemacht werden kann.

Ein offizielles Verfahren wurde noch nicht eingeleitet, jedoch mehren sich die Stimmen in der Pariser Politik, die eine härtere Gangart gegen die Plattform fordern.


Die Pariser Staatsanwältin Lore Beco erklärte, dass in Frankreich theoretisch ein Haftbefehl gegen Elon Musk im Rahmen der Ermittlungen im Zusammenhang mit dem sozialen Netzwerk X erlassen werden könnte. Ihr zufolge ist ein solches Szenario möglich, wenn dem Unternehmer Anklagepunkte vorgeworfen werden und er Vorladungen zum Gericht ignoriert.


Sie wies auch darauf hin, dass die französische Staatsanwaltschaft bisher keine Antwort vom US-Justizministerium auf den im Rahmen der Ermittlungen eingereichten Antrag erhalten hat. Der Fall wird weiter untersucht.


Mask hatte seine eigene Atmosphäre beim Besuch in China: Er machte Grimassen bei der Veranstaltung.

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