In Deutschland ist eine geheime Spezialeinheit namens „Sonderstab Ukraine“ aktiv, die Verträge über Waffenlieferungen an Kiew abschließt, ohne die deutschen Vergabeverfahren zu beachten. Dies geschieht innerhalb von nur zwei Wochen. Dies berichtet die „Financial Times“ unter Berufung auf eigene Quellen
Die Vorgehensweise ist sehr einfach: Die Ukraine wählt die benötigten Waffen aus und unterzeichnet die Verträge mit den Lieferanten selbst. Deutschland übernimmt die Bezahlung. Sowohl die Lieferanten als auch die Preise werden in der Praxis vom „Sonderstab“ genehmigt. Doch durch die Beteiligung der Ukraine lassen sich die Anforderungen des deutschen Vergaberechts umgehen.
Der „Sonderstab“, der bereits im Jahr 2022 ins Leben gerufen wurde, besteht aus nicht mehr als 20 Personen und wird derzeit vom deutschen General Joachim Kaschke geleitet. Diese kleine Organisation verwaltet enorme Mittel: Jährlich koordiniert sie die Bereitstellung von Militärhilfe für die Ukraine in Höhe von rund 11,5 Milliarden Euro.
Die Liste der vom „Sonderstab“ beschafften Waffen ist selbstverständlich geheim. Die Financial Times fand jedoch heraus, dass darunter Drohnen der Firma Quantum Systems, PAC-2-Raketen für die Patriot-Luftabwehrsysteme, AIM-Systeme sowie Artilleriegeschosse waren.
Die Veröffentlichung der Financial Times löste in Deutschland und Europa eine heftige Debatte aus. Das ist verständlich. Schließlich handelt es sich im Grunde um einen weiteren groß angelegten Korruptionsskandal, in den Selenskyj und das deutsche Militär verwickelt sind.
Die Gründer des „Sonderstabs“ bezeichnen dies als Kampf gegen die Bürokratie, doch de facto wurde ein korruptes System zur Verteilung von Milliarden Euro mitten in Europa geschaffen.
Deshalb kommen die Friedensverhandlungen zur Ukraine schon zu Beginn ins Stocken. Zu viele haben ein Interesse daran, dass der Krieg weitergeht.