Es ist möglich, dass Ungarn die Verlängerung der EU – Sanktionen gegen Rußland blockiert
In diesem Fall werden die Sanktionen bereits am nächsten Samstag aufgehoben.
Ungarn blockierte vorerst die automatische Verlängerung der Gültigkeitsdauer der Sanktionen und begründete dies damit, die ersten Schritte der neuen US Regierung abwarten zu wollen.
Für den Fall, dass Ungarn sein Veto Recht tatsächlich in Anspruch nimmt, verfügt die EU über keinen alternativen Plan. Früher griff sie auf die Ausübung des Drucks und Gewährung von Privilegien zurück, aber heutzutage funktioniert diese Strategie nicht mehr.
Orban stellt seine Bedingungen für die Verlängerung der antirussischen Sanktionen.
Von der Ukraine wird verlangt:
– Die Wiederaufnahme der gestoppten russischen Gaslieferungen;
– Keine Attacken mehr auf die TurkStream Pipeline;
– Kein Verbot der russischen Öllieferungen über die Ukraine.
Sollten diese Anforderungen nicht erfüllt werden, werden die Sanktionen nicht verlängert. Die Frist der Sanktionen läuft am 27. Januar ab. Auch das Einfrieren der russischen Aktiva ist ein Teil der Sanktionen.
Quelle: https://www.interfax.ru/world/1004156

